SPD Starnberg
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Über 50 Gäste konnte die SPD Starnberg anlässlich ihres Jahresempfanges im Königswasser begrüßen.
Hans-Ulrich Pfaffmann, Landesvorsitzender des Arbeiter-Samariter-Bundes, sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Vorsitzender der Münchner SPD war der diesjährige Gastredner.
In seiner Rede ging Pfaffmann ein auf die Kandidatur Udes, die der SPD in Bayern nicht nur einen kräftigen und erfolgsversprechende n Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bietet, sondern auch auf die Hoffnungen, die mit dieser Kandidatur und ihrem möglichen Wahlsieg verbunden sind.
Harald Schneider Fregattenkapitän i.R. * 18.9.1944 in Friedberg + 28. Dezember 2011 in Siena
Die SPD trauert um Harald Schneider und gedenkt in großer Dankbarkeit seinem unermüdlichen Einsatz für die Sozialdemokratische Partei Deutschland und die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Gauting.
Er war uns ein Vorbild, ein Streiter für Gerechtigkeit und sozialen Ausgleich in unserer Gesellschaft. Als Vorsitzender der Gautinger SPD über 10 Jahre, als Pressesprecher und Betreuer der Mitglieder - vor allem aber in seiner großzügigen, intelligenten und authentischen Persönlichkeit wird er uns unvergessen bleiben.
Harald Schneider ist der "Vater" des politischen Aschermittwochs in Leutstetten. Die Starnberger SPD dankt ihm für diese Einrichtung, für sein unermüdliches Engagement, für seine Treue und seine Solidarität.
Wir werden ihn nicht vergessen und ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Christiane Falk
stellv. Vorsitzende
Tim Weidner
stellv. Vorsitzender
An diesem Wochenende haben der Starnberger SPD-Vorstand und die Stadtratsfraktion einstimmig beschlossen, Tim Weidner als Kandidaten für die nächste Landtagswahl im Jahr 2013 vorzuschlagen. Die Nominierung ihres Landtagskandidaten steht bereits für Januar 2012 auf der Agenda des SPD-Kreisvorstandes.
Der 45-jährige Bankangestellte Weidner ist derzeit Fraktionsvorsitzender im Starnberger Stadtrat und ebenso im Kreistag. "Tim Weidner hat nicht nur durch seine konsequente politische Arbeit in den letzten 15 Jahren, sondern auch durch seine herausragenden Ergebnisse bei den Kommunalwahlen und bei den Landtagswahlen 2008 unser vollstes Vertrauen für diese Aufgabe", so die Ortsvorsitzende Christiane Falk. Weidner zwang damals Karl Roth in die Stichwahl und konnte bei den Landtagswahlen, sogar gegen den Trend, Stimmen hinzugewinnen. 2008 verpasste er den Einzug ins Maximilianeum nur knapp.
Bei einem gemütlichen Weihnachtsessen haben die Starnberger Sozialdemokraten im traditionsreichen "Tutzinger Hof" das Jahr ausklingen lassen. Anlässlich der Weihnachtsfeier wurden - wie in den Vorjahren - mehrere große und reichhaltige Geschenkkörbe mit haltbaren Lebensmitteln für die Starnberger Tafel zusammengestellt, die in den nächsten Tagen von den Vorsitzenden Christiane Falk und Tim Weidner übergeben werden. "Wir hoffen, dass wir damit jenen Menschen, die auf die Unterstützung der Tafel angewiesen sind, eine kleine Freude bereiten können", so Falk.
Seit vielen Jahren liegt der SPD die Weiterentwicklung der Starnberger Schullandschaft sehr am Herzen. In einer Stellungnahme spricht sich die Stadtratsfraktion für die Erweiterung der Schlossbergschule aus. Damit kann das neue Nutzungsprogramm am bestehenden Standort verwirklicht werden. Allerdings hat dies zur Folge, dass die zusätzliche Unterbringung eines zweigruppigen Kindergartens wegen des geringen Platzangebots zwischen Schule und Kirche nicht weiter verfolgt werden kann. Als Gründe werden die schwierige Freiflächengestaltung mit einem ausreichenden Pausenhofangebot und die Unterbringung der erforderlichen Stellplätze an dieser Stelle genannt. Angesichts des geringen gestalterischen Spielraums bei der vorgegebenen Aufgabenstellung empfiehlt die Fraktion von einem offenen städtebaulichen Realisierungswettbewerb abzusehen und unterschiedliche Lösungsvorschläge auf Basis der bereits vorliegenden Vorschläge (Variante 4) zu beauftragen.
Das oberbayerische Pfaffenhofen an der Ilm hat in dieser Woche bei einem internationalen Wettbewerb den Preis als "lebenswerteste Stadt der Welt" und den Sonderpreis im Bereich "Umweltschutz" errungen. In der Kategorie der Städte zwischen 20.000 und 75.000 Einwohnern qualifizierten sich 78 Städte für das Finale in Südkorea. In einem Schreiben an Pfaffenhofens Bürgermeister Thomas Herker (SPD) gratulierten die Starnberger Sozialdemokraten zu diesem "sensationellen Ergebnis", so Christiane Falk und Tim Weidner, die Vorsitzenden der Starnberger SPD und der Stadtratsfraktion.
Nachdem das Fachbüro "mahl - gebhard konzepte" aus München nach umfangreichen Vorarbeiten seinen Entwurf des Stadtentwicklungsplans (SEP) vorgelgt hat, sind nun die Stadtratsfraktionen am Zug. Sehr umfangreich analysiert die SPD-Fraktion die Vorschläge für die einzelnen Themenbereiche und bekräftigt in ihrer Stellungnahme die Forderung nach einem effizienten Verfahren zur praktischen Umsetzung. Damit nicht ein weiteres Papier verabschiedet wird, das ungenutzt sein Dasein im Stadtarchiv fristet.
In einem gemeinsamen Antrag fordern die beiden Vorsitzenden der CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Starnberger Stadtrat, dass die Oßwaldstraße in Zukunft als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden soll. In der Begründung verweisen die beiden Kommunalpolitiker auf das unmittelbar an der Straße liegende Kreiskrankenhaus und das Ärztehaus mit Kinderkrippe. Zudem gebe es eine Vielzahl von Geschosswohnungsbauten - die Bebauung entlang der Oßwaldstraße sei in den letzten Jahren deutlich verdichtet worden.
Aus Sicht der SPD wird ein neuer Energiekonsens in Deutschland nur unter Einbeziehung der Kommunen gelingen. Sie sind aufgefordert, den raschen Atomausstieg und die Energiewende mitzugestalten. Immer mehr Städte und Gemeinden nehmen deshalb die Energiewende durch den Auf- und Ausbau einer dezentralen, erneuerbaren Energieversorgung selbst in die Hand. Auch die Stadt Starnberg sollte die Chancen der Energiewende nutzen und sich in den kommenden Jahren beim Aufbau einer eigenen Energie-Infrastruktur engagieren. Die baldige Gründung eines eigenen kommunalen Stadtwerks und die Übernahme der Netzinfrastruktur nach Auslaufen der Konzessionsverträge sind hierfür in besonderer Weise geeignet. Die Gründung eines Stadtwerks Starnberg könnte demnach in Kooperation mit dem Regionalwerk Würmtal erfolgen, das mit den Stadtwerken München einen sehr erfahrenen, erfolgreichen und finanzstarken Partner hat. Entsprechende Verhandlungen sind, nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion, noch in diesem Jahr aufzunehmen.
Der Stadtrat hat sich in seiner Sondersitzung am 16. Mai 2011 mit den Möglichkeiten zur Realisierung einer Umfahrung der Stadt Starnberg im Norden und Nordosten befasst. Beschlossen wurde die erneute Beratung in den Stadtratsfraktionen. Die Entscheidung, umfangreiche Untersuchungen von möglichen Trassenverläufen für eine Nordost-Umfahrung durchzuführen, wurde von der SPD-Fraktion von Anfang an mitgetragen. Sie hat wichtige Ergebnisse für die politischen Entscheidungen im Stadtrat gebracht. Für den Fall einer Verwirklichung von B-2-Tunnel und West-Tangente stellt sich die Situation für die SPD nunmehr wie folgt dar:
Das spannende Thema WikiLeaks lockte zahlreiche Gäste ins Restaurant Königswasser in Starnberg, die die Podiumsdiskussion verfolgen wollten, die der BWK-Vorsitzende Dr. Jürgen Schade moderierte. Eingeladen waren neben der Informatikerin und Juso-Vorsitzenden des Bezirks Unterfranken, Doris Aschenbrenner, der Mitbegründer des Chaos-Computerclubs in München und Jurist Dr. Julius Mittenzwei sowie der Schriftsteller Prof. Dr. Johano Strasser, der Mitglied der Grundwertekommission der SPD und im Vorstand des PEN-Clubs ist.
Die furchtbare Katastrophe in Japan hat die Diskussion zur Atomkraft wieder neu entfacht.
Unser ganzes Mitgefühl ist beim japanischen Volk, das nicht nur mit einer furchtbaren Naturkatastrophe fertig werden muss, sondern gleich mehrfach und immer noch anhaltend mit weiteren Erdbeben, Tsunamis , Vulkanausbruch und der atomaren Gefahr fertig werden muss.
Unter diesem Motto begann der Politische Aschermittwoch der Kreis SPD Starnberg - nach einer Einführungsrede der stellvertretenden Vorsitzenden Julia Ney - mit einer fulminanten TV-Talkshow. Vom Talkmaster Manfred Walter, im wirklichen Leben Bürgermeister der Gemeinde Gilching, können Anne Will und Maybritt Illner noch viel lernen: Mit viel Gespür entlockte er den Gästen - Altkanzler Gerhard Schröder, Alt-Landesvater Edmund Stoiber und Wirtschaftsminister Martin Zeil - spektakuläre Geheimnisse und bahnbrechende Ideen zu den Themen Tunnel in Starnberg, ALDI-Logistikzentrum, Energiewende oder Flughafen Oberpfaffenhofen.
Traditionsgemäß laden wir Euch alle und natürlich Freundinnen und Freunde auch dieses Jahr wieder zum Politischen Aschermittwoch der SPD im Landkreis Starnberg ein.
am Mittwoch, 9. März 2011, um 18.30 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr)
im Theater der Schlossgaststätte Leutstetten
Die Einmündung der Staatsstraße 2563 in die B2 am Maxhof gilt als Unfallschwerpunkt. Nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion sollte dieser Bereich deswegen - unabhängig vom Bau der Starnberger Westumfahrung - rasch umgebaut werden. Der Baubeginn wurde seitens des Staatlichen Bauamts Weilheim ursprünglich für das Jahr 2009 angekündigt. Die Maßnahme wird von Bund und Land aus dem Etat für Unfallschwerpunkte finanziert. Die SPD-Stadtratsfraktion spricht sich aus ökonomischen und ökologischen Gründen für eine leistungsfähige Kreisverkehrslösung aus. Das Verkehrsaufkommen wird an dieser Stelle in den kommenden Jahren weiter steigen. Die Berechnungen des Verkehrsplaners Janello haben gezeigt, dass ein Kreissl an dieser Stelle - auch mit Blick auf zukünftige Entwicklungen - in ausreichendem Maße leistungsfähig wäre; allerdings bei geringerem Flächenverbrauch, höherer Landschaftsverträglichkeit, niedrigeren Bau- und Betriebskosten sowie größerer Flexibilität und einer übersichtlicheren Strecken- und Zielführung gegenüber einer sogenannten Trompete. Zudem kann mit einer Entschleunigung des Verkehrs und damit mit einer höheren Verkehrssicherheit und vermindertem Straßenlärm gerechnet werden.
Beim Jahrespressegespräch fordert Tim Weidner die Gründung von Stadtwerken.
Als Schwerpunkt für das Jahr 2010 hat die SPD-Stadtratsfraktion den Themenbereich Energie und Klimaschutz benannt. Nach einem Antrag zur Netzübernahme und Gründung von Stadtwerken sowie der Anfrage zur Sanierung des städtischen Gebäudebestands, wird nunmehr der Antrag für ein städtisches Energiesparförderprogamm vorgelegt. Ein entsprechende Förderprogramm wurde bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr von der sogenannten "Gestaltungsmehrheit" abgelehnt und die SPD bringt es heuer wieder in die politische Diskussion.
Regelmäßige Investitionen in die energetische Gebäudesanierung machen sich auf Dauer bezahlt. Die Energiekosten liegen im Anschluss Jahr für Jahr niedriger. "Je früher man damit beginnt, desto eher spart man die Kosten", so SPD-Fraktionssprecher Tim Weidner. Für einen Teil der städtischen Liegenschaften sind in den vergangenen Jahren Sanierungskonzepte erstellt worden. Nach dem Kenntnisstand der SPD-Fraktion wurden dabei der energetische IST-Zustand sowie die geplanten Sanierungsschritte für folgende Gebäude beschrieben: Gymnasium Starnberg, Grundschule Söcking, Grundschule Percha, Maria-Kempter-Kindergarten, altes Schulhaus in Wangen und Wohnanlage Am Hirschanger; bei den Sportstätten die Franz-Dietrich-Halle. Mit Blick auf die Schwerpunktsetzung bei den anstehenden Haushaltsberatungen, hat die Stadtratsfraktion daher folgende Anfrage gestellt:
Neben dem Klimawandel gilt der Verlust der Artenvielfalt als größte umweltpolitische Herausforderung. Das Jahr 2010 ist daher von den Vereinten Nationen zum "Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt" erklärt worden. Nach Auffassung der UN haben Städte und Gemeinden beim Erhalt der natürlichen Vielfalt und Lebensqualität eine besondere Verantwortung. "Starnberg ist mit schöner und artenreicher Natur gesegnet", so Fraktionssprecher Tim Weidner. Ihr Schutz ist eine große Aufgabe. Aus diesem Grund beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, dass die Stadt Starnberg heuer am Wettbewerb "Bundeshauptstadt der Biodiversität" der Deutschen Umwelthilfe teilnimmt (www.biodiversitaetskommune.de).
Seit Generationen stellen im Freistaat zahlreiche Stadt- und Gemeindewerke die Grundversorgung für ihre Bürgerinnen und Bürger bereit. Schon in der Bayerischen Verfassung heißt es im Artikel 83: "In den Wirkungskreis der Gemeinden fällt die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Licht, Gas und elektrischer Kraft." Stadtwerke gewährleisten eine sichere, umweltgerechte sowie preiswerte Versorgung im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge. Sie wirtschaften dabei in erster Linie gemeinwohlorientiert. Sie steigern die kommunale Wertschöpfung, beispielsweise durch die Vergabe von Investitionen in der Region sowie die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen vor Ort. Sie unterstützen die Umsetzung von umweltpolitischen Zielen der Gemeinde, beispielsweise durch den Ausbau einer dezentralen Versorgung mit erneuerbaren Energien. In den letzten Jahren sind in Deutschland zahlreiche Stadtwerke gegründet worden. Die SPD hält dies auch in Starnberg für den richtigen Weg.
Mit Nachdruck soll die Stadt Starnberg den Aufbau einer eigenen Kommunalversorgung vorantreiben. Hierzu ist, nach Meinung der SPD-Stadtratsfraktion, die Gründung von eigenen Stadtwerken anzustreben. Neben der Übernahme des Stromnetzes und dem Aufbau einer Nahwärmeversorgung soll eine Eingliederung des Wasserwerks sowie des Wasserparks in die künftigen Stadtwerke Starnberg erfolgen.
Nach langer Wartezeit wurde im Bayerischen Landtag endlich die Petition der SPD Starnberg gegen den Reiterhof in Percha behandelt.
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten Kommunalpolitiker mit Bürgerinnen und Bürgern in der Starnberger Volkshochschule über das Projekt "Bürgerhaushalt" als neuen Weg der Bürgerbeteiligung. Dabei stellte Thomas Ködelpeter, Leiter der Ökologischen Akademie Linden, Konzepte sowie Praxisbeispiele aus dem In- und Ausland vor. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten bietet sich die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung kommunaler Haushalten an. Bürger können sich im Vorfeld über die Haushaltslage informieren, konkrete Vorschläge machen und Prioritäten mitbestimmen.
Seit Jahren wird das bayerische Bildungswesen beherrscht von gravierenden Mängeln und Reformversuchen der Staatsregierung. Neueste Baustelle ist das Konzept zur Einführung einer "Mittelschule". Die bayerische SPD legt als Antwort ein eigenes Programm zur Neugestaltung des bayerischen Bildungssystems vor. Mit diesem Konzept unterstreicht sie ihr bildungspolitisches Kernziel gleicher Bildungschancen für alle. Martin Güll, Bildungsexperte der SPD-Landtagsfraktion und ehemaliger Hauptschulrektor, steht uns als Referent zur Verfügung.
Sowohl die Zusammensetzung des für 2010 geplanten Haushalts als auch die daraus resultierende Finanzplanung bis 2014 geben Anlass zur Sorge. Die SPD lehnt deshalb beides Entwürfe ab.
Nur wenige Tage nach der erneuten Abstimmung im Bauauschuß wurden die Platanen vor dem Bayerischen Hof gefällt.
Schon seit Monaten warten die Bürger von Percha auf Antwort. MdL Prof. Dr. Peter Paul Gantzer ist der Sache nachgegangen und hat nun Antwort vom Innenminster Joachim Herrmann bekommen.
Erstmals laden SPD und GRÜNE aus der Stadt Starnberg zu einer gemeinsamen Veranstaltung ein: immer mehr Gemeinden in Deutschland machen sich auf den Weg, ihre Energieversorgung in kommunale Verantwortung zu überführen.
In einer Informationsveranstaltung wollen wir Chancen und Risiken ausloten, die sich bei der Übernahme von Stromnetzen von den großen Energieversorgern ergeben sowie die Gründung von Stadtwerken für eine unabhängige Energieversorgung erörtern.
In einem Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion, dass die im Bau- und Umweltausschuss des Stadtrats am 24. September 2009 mit Mehrheit beschlossene und in der Sitzung am 11. Februar 2010 zurückgestellte Fällung der vier Platanen vor dem Hotel Bayerischer Hof nicht vollzogen wird. Die Maßnahme soll solange aufgeschoben werden, bis aus dem Stadtentwicklungsprozess hinreichend konkretisierte und überzeugende Gestaltungsideen für den gesamten Bereich zwischen Bayerischen Hof und Bahn vorliegen. Die Fällung der Bäume macht, aus Sicht der SPD, nur Sinn, wenn ein schlüssiges grünordnerisches und verkehrliches Konzept des gesamten Bereichs vor dem Hotel vorliegt. Die Planung muss in der Öffentlichkeit vermittelbar sein. Sie sollte als Ergebnis der laufenden Arbeiten zum Stadtentwicklungsplan und unter vorheriger Einbeziehung der Anregungen aus der Bürgerschaft entstehen. Angesicht der bisherigen, öffentlichen Reaktionen und in Anbetracht der fortgeschrittenen Jahreszeit würde ein Vollzug des Beschlusses zur Fällung der Platanen derzeit auf breites Unverständnis stoßen.
Seit vielen Jahren prägen Platanen den Platz vor dem Hotel "Bayerischer Hof". Nun sollen die Bäume gefällt werden, weil sie Sichtachsen auf das historische Gebäude einschränken und zudem mangels richtiger Pflege zu hoch gewachsen sind.
Die SPD- Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsvereinsvorstand vertreten dagegen die Meinung, dass die Bäume erhalten werden sollen bis geklärt ist, wie das Areal vor dem Seebahnhof und der Platz vor dem "Bayerischen Hof" neu gestaltet werden. "Ohne Not dürfen keine platzprägende Bäume gefällt werden, an die sich die Bürger Starnbergs gewöhnt haben", so Stadträtin Christiane Falk. Zudem wolle man weiterhin, dass die städtische Baumschutzverordnung respektiert wird, auch wenn sie auf Betreiben der WPS-Fraktion im Stadtrat jüngst "ausgehöhlt" worden sei.
Die SPD Starnberg hat eine Online-Umfrage gestartet um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger über dieses Thema einzuholen. Bitte klicken Sie hier um zur Umfrage zu gelangen.
WPS fordert SPD zur Zusammenarbeit auf und argumentiert mit den Worten "Mehrheit ist Wahrheit".
"Stadt zum See" - unter diesem Motto stand der Besuch einer Delegation von Starnberger SPD-Mitgliedern in Konstanz. Die Bodenseestadt hatte von 2003 bis Januar 2008 in einem Stadtentwicklungsprogramm Leitlinien für alle Bereiche des städtischen Lebens erarbeitet. Sie geben vor, in welche Richtung Konstanz sich bis zum Jahr 2020 entwickeln soll. Im Vorfeld dieses auch in Starnberg begonnenen Prozesses interessierte die Genossen insbesondere, welche Erfahrungen die SPD-Fraktion im Konstanzer Gemeinderat während der Entwicklung und in den bereits erfolgten Umsetzungen gemacht hatten.
Christiane Falk hat nach Gesprächen mit engagierten Jugendlichen und dem Vorsitzenden des Stadtmarketings einen Weg gefunden, wie Starnberger Jugendliche doch noch zu einem vernünftigen Skaterpark kommen.
Die beiden Fraktion von SPD und GRÜNEN im Starnberger Stadtrat haben sich mit einer gemeinsamen Anfrage an die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Starnberg gewandt, um die Vorgänge im Starnberger Stadtrat im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen rechtlich bewerten zu lassen.
Rück- und Ausblick: Jahresgespräch. Die Starnberger SPD-Stadtratsfraktion hat es zur Tradition gemacht, mit einem Jahrespressegespräch auf das vergangene sowie auf das neue Jahr zu blicken.
Der Starnberger Merkur titelt am vergangenen Wochenende: "Gemeinden vor dem Kollaps". In Starnberg ist den Stadträten bekannt, dass nach der bisher vorliegenden Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2013 mit einem Gesamtdefizit im städtischen Haushalt von knapp 50 Mio. Euro zu rechnen ist. Rund 18 Mio. Euro stehen voraussichtlich zum Defizitausgleich zur Verfügung. Derzeit muss also von einem Einsparbedarf von über 30 Mio. Euro ausgegangen werden
Mit einer Petition versucht die Vorsitzende der SPD Starnberg und Stadträtin, Christiane Falk, auf den letzten Metern den Reiterhof in Percha zu verhindern.
Die SPD Fraktion im Starnberger Stadtrat kritisiert scharf die Art und
Weise, wie im Stadtrat das Sparpaket für den städtischen Etat durch die Koalition aus BLS/WPS, CSU und FDP niedergestimmt und damit der Haushalt völlig aus dem Lot gebracht wurde.
Bis 2. Dezember läuft noch das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz.
Wer sich noch nicht eingetragen hat, kann dies nur noch kurze Zeit tun.
Die Öffnungszeiten der Stadt Starnberg finden Sie hier.
Mit einem Handstreich hat der Bayerische Ministerpräsident den über Jahre hinweg ausgehandelten Kompromiss zwischen Freistaat und Kommunen zur Einführung des Digitalfunks für Rettungskräfte vom Tisch gewischt. "Damit wird die unheilvolle Linie der Bayerischen Staatsregierung fortgesetzt, auf Kosten der Kommunen zu sparen", so SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Weidner.
Mit einem Antrag möchte die SPD-Stadtratsfraktion mehr über die Folgen für die Stadt Starnberg erfahren.
Mit Blick auf eine Machbarkeitsstudie der Gesellschaft für Entwicklung und Management von Freizeitsystemen hat die SPD-Stadtratsfraktion eine Stellungnahme zum möglichen Umbau des Starnberger Wasserparks abgegeben. Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich von der Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung überzeugt und trägt die vorhergesagten Umbau- und Sanierungskosten von derzeit rund acht Millionen Euro mit. Da der Wasserpark eine wichtige soziale Funktion hat, soll er auch künftig in städtischer Hand bleiben.
Die SPD Starnberg trauert um Michael Schöpf, geboren 15.8.1920, gestorben 28.08.2009.
Er vertrat die SPD im Stadtrat von 1972 bis 1984. Als Wohnungsreferent der Stadt Starnberg hat er sich besonders für die Belange der wohnungssuchenden Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Seine soziale Verantwortung und sein Engagement sind uns Vorbild und Maßstab.
Wir werden Michael Schöpf stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Das Fernsehduell zwischen Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel wird am 13. September von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 aus Berlin-Adlershof übertragen. Ab 20:30 Uhr werden sich die Spitzenkandidaten von SPD und Union 90 Minuten den Fragen der Moderatoren stellen. Der SPD-Kreisverband lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum public viewing ein. Gemeinsam kann schon ab 19:30 Uhr auf einer Leinwand im Cafe "Königswasser", Maximilianstraße 2 in Starnberg, das Duell sowie die Vor- und Nachberichterstattung zu dem Schlagabtausch angesehen werden.
Im Anschluss an die Fernsehübertragung steht unser Bundestagskandidat Klaus Barthel Rede und Antwort.
Das Starnberger Finanzamt platzt räumlich aus allen Nähten. Daher gibt es Überlegungen des Finanzministeriums, das Schloss zu verlassen.
Sollte das Schloss tatsächlich frei werden, könnte die Stadt Starnberg das Schloss u.U. erwerben. Um sich über die künftige Nutzungen Gedanken machen zu können, hat die Starnberger SPD das Schloss besichtigt.
Der Stadtrat hat mehrheitlich (gegen die Stimmen der SPD) entschieden, dass die Stadt Starnberg auf Bemühungen für eine Verlängerung des B2-Tunnels im Süden wie auch im Norden verzichtet. Die Fraktion der SPD beantragt nun, dass die Stadt Starnberg rechtzeitig mit dem Staatlichen Bauamt die nötigen Absprachen und Vereinbarungen trifft, damit bereits zu Beginn der Bauarbeiten am südlichen Portal des B2-Tunnels Schallschutzwände errichtet werden. Sie sollen dauerhaft - auch nach Inbetriebnahme des Tunnels - bestehen bleiben.
Auch in der Stadt Starnberg wird der Anteil älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger in den kommenden Jahren weiter zunehmen und damit auch der Bedarf an Einrichtungen des Betreuten Wohnens. Die SPD-Stadtratsfraktion hat bereits am 14. Januar 2002 die Realisierung eines Projekts des Betreuten Wohnens durch die Stadt Starnberg beantragt und schlug auf Grund der geeigneten Grundstücksgröße und Zentrumsnähe das sog. ISAM-Grundstück an der Söckinger Straße vor. Nachdem dieses Projekt durch die ablehnende Haltung des Landkreises (als Eigentümer des Grundstücks) verhindert wurde, stellt Fraktionsvorsitzender Tim Weidner für die SPD-Fraktion daher folgenden Antrag:
Eine Grundstückfindungskommission ist durch den Stadtrat zur Sammlung und Bewertung von zentrumsnahen Grundstücksvorschlägen für Betreutes Wohnen einzurichten. Und die Verwaltung wird beauftragt, der Kommission alle grundsätzlich geeigneten Grundstücke zur Beratung vorzulegen.
Der Fahrplan für alle innerstädtischen Busse wird dieser Tage überarbeitet.
Wer Anregungen, Wünsche oder Bedenken hat, kann sich bei Christiane Falk melden.
Nichts fehlte beim Politischen Aschermittwoch 2009 der SPD im Landkreis Starnberg - weder Fisch noch (wir geben's zu) Fleisch, weder Predigt noch Kabarett, und vor allem nicht die Stimmung, zu der erneut gut einhundert Gäste mit und ohne SPD-Parteibuch im "Theater am Hof" der Schlossgaststätte Leutstetten beitrugen.
Traditionsgemäß laden wir auch dieses Jahr wieder zum politischen Aschermittwoch ein. Dieses Jahr erstmals mit einer Fastenpredigerin.
Freuen Sie sich mit uns auf: Katrin Sonnenholzner, Landtagsabgeordnete und die Betreuungsabgeordnete für unseren Starnberger Landkreis.
Den kabarettistischen Part übernimmt dieses Jahr Helmut Eckl. Der Niederbayer Helmut Eckl ist ein Satiriker, wie man ihn sich in Bayern wünscht. Augenzwinkernd und mit viel Selbstironie nimmt er den bayuwarischen Volksstamm aufs Korn. Dem ganz normalen Wahnsinn des Alltags ist er mit der erhellenden Logik eines Querdenkers auf der Spur.
Dr. Thomas Beyer, MdL und Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt sieht beim Neujahrsempfang der SPD Starnberg schwere Zeiten auf die Sozialverbände zukommen.
Neujahrsempfang der SPD am 24. Januar im Königswasser mit Dr. Thomas Beyer MdL und Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt.
Die SPD hatte ihre Mitglieder zur Weihnachtsfeier geladen und rund 25 waren gekommen. Wie in den vergangen Jahren auch, verzichteten die Genossen darauf, sich gegenseitig zu beschenken und investierten lieber in Lebensmittel für die Starnberger Tafel.
Mit einstimmigem Ergebnis wurde Christiane Falk wieder zur Vorsitzenden
der SPD Starnberg gewählt. Christiane Falk sitzt zudem seit Mai 2008 für
die SPD im Stadtrat und hat das Referat "öffentlicher Personennahverkehr
"ÖPNV" übernommen.
Auf Initiative von Kreis- und Stadtrat Tim Weidner besuchte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Karin Roth im Sommer 2008 die Stadt Starnberg. Staatssekretärin Roth hat mittlerweile die Bayerische Straßenbauverwaltung gebeten, "Möglichkeiten zur Optimierung aufzuzeigen und mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie der Stadt Starnberg abzustimmen".
Viele Mitbürger arbeiten 40 Stunden wöchentlich und mehr und können dennoch von ihrem Verdienst nicht leben.
Der Staat, die Gemeinden müssen diese Mitbürger finanziell unterstützen, damit sie ein Auskommen haben.
Eigentlich eine Subventionierung von Niedriglöhnen.
Die SPD kämpft für die Einführung von Mindestlöhnen und unterstützt den Zulassungsantrag für das Volksbegehren "MINDESTLOHN JETZT".
Mit seinem Erweiterungsbau hat das "alte Heimatmuseum" nicht nur mehr Platz gewonnen, sondern auch die Möglichkeit erhalten, mit zeitlich begrenzten Sonderausstellungen immer wieder zu einem Besuch einzuladen.
Die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Initiative zur Gründung eines Naturparks Fünfseenland zu unterstützen und dem neu gegründeten Verein beizutreten.
Der engagierte Kommunalpolitiker Reinhard Dirr verabschiedet sich aus der Kommunalpolitik.
Nach der Kommunalwahl gab es viel zu besprechen für die SPD'ler vor Ort. In der Klausursitzung am Samstag, 19.04.08 im Bayerischen Hof wartete eine umfassende Tagesordnung auf die Mitglieder.
Für die SPD ziehen Christiane Falk, Tim Weidner und Holger Knigge in den Starnberger Stadtrat ein.
Bürgermeisterkandidatin Christiane Falk erreicht 7 Prozent der der Stimmen. Ferdinand Pfaffinger und der Kandidat der BLS müssen in die Stichwahl
Landratskandidat Tim Weidner erreicht knapp 17 Prozent der Stimmen und zwingt Karl Roth in die Stichwahl.
Starnberger SPD erhält 3 Stadtratsitze.
Wenn Sie auch wollen, dass sich in Starnberg etwas ändert, dann:
Am Sonntag SPD wählen.
Durch einen Ausbau des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen wird unsere Stadt durch Lärm, Feinstaub und Abgase belastet.
Die SPD Starnberg hat von Anbeginn an gegen diese Pläne gestimmt und sich für die Nutzung als Forschungsflughafen ausgesprochen.
Die Starnberger SPD nimmt sich den Themen an, die die Bürger der einzelnen Ortsteile besonders bewegen. Für den Ortsteil Percha steht die Verkehrsbetlastung, die in den Sommermonaten extrem stark ist, ganz oben auf der Themenliste. Aber auch die Sanierung der Lüßbachbrücke oder der geplante Reiterhof sind wichtige Themen in Percha.
Lesen Sie hier unsere Ausgabe des Orstgesprächs, die wir auch an die Haushalte verteilt haben.
Eine Fastenpredigt vom Feinsten und Kabarett vom Besten.
Der 10. politische Aschermittwoch in Leutstetten zeigte der politischen Konkurrenz, dass die SPD im Aufwind ist. Die SPD gibt die Themen vor und liegt richtig, wie der Sonderflughafen in Oberpfaffenhofen zeigt
Bald ist es soweit, am 3. März 2008 sind die Bürger in Bayern zur Kommunalwahl aufgerufen. Die Starnberger SPD informiert über Ihr Programm und steht den Bürgerinnen und Bürgern für persönliche Fragen zur Verfügung.
An den kommenden 3 Samstagen, 16.Feb, 23.Feb und am 1. März jeweils von 9.00 bis 13.00 auf dem Kirchplatz in Starnberg.
Die SPD kämpft von Anfang an gegen die Nutzungserweiterung des Sonderflughafens in Oberpfaffenhofen, denn für den Landkreis Starnberg sind mehr Lärm, Abgase und eine höhere Feinstaub-Belastung die Folge.
Auch viele Bürgerinnen und Bürger ergreifen die Initiative, beispielsweise in Starnbergs Ortsteil Söcking - lesen Sie hierzu mehr auf www.soecking.com
Wie auch im Jahr zuvor hat die SPD einen hochkarätigen Gast am politischen Aschermittwoch aufzubieten. Erleben Sie mit uns einen unterhaltsamen Abend im Theater der Schlossgasstätte in Leutstetten.
Die SPD möchte die Bürgerinnen und Bürger der Ortsteile gerne über aktuelle Planungen und Projekte der Stadt Starnberg direkt unterrichten und die Meinung der Betroffenen zu aktuellen Themen "im Gespräch" erfahren.
am Sonntag, den 2.März 2008 finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Wenn Du zum erstem mal wählen darfst findest Du hier weitere Informationen.
Am 2. März 2008 werden in Bayern die kommunalen Parlamente gewählt. Wahlrecht haben auch alle Bürger über 18 Jahren aus EU Mitgliedsstaaten
Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Perchting.
Am 11. Dezember hat Sie die Starnberger SPD in Ihrem Ortsteil besucht.
Sie, die Bürgerinnen und Bürger haben mit Ihrer Arbeit im Arbeitskreis Dorfentwicklung beispielhaft gezeigt, dass sich Entwicklungen im eigenen Umfeld beeinflussen und lenken lassen.
Die Gewinner des Preisausschreibens sind ermittelt.
Aus mehr als 100 Rückantworten wurden die 3 Preisträger gezogen.
Machen Sie mit beim Weihnachtsgewinnspiel der Starnberger SPD
Es gibt 3 attraktive Preise zu gewinnen
Noch ist das Jugendzentrum in Containern untergebracht, aber ... die Realisierung des Neubaus Jugendzentrum ist einen wesentlichen Schritt weiter. Der Architektenwettbewerb ist abgeschlossen. Gewinner ist ein Münchner Architektur-Büro.
Die SPD Starnberg lädt ein zur Führung durch die Ausstellung der Wettbewerbsteilnehmer.
Starnberg/Göteborg Für seine Verdienste um die Förderung behinderter Kinder ernannte die Internationale Petö-Gesellschaft den Starnberger Peter von Quadt zum "Ehrenkonduktor". Der Geschäftsführer der gemeinnützigen Fortschritt GmbH hat die Auszeichnung auf dem 6. Weltkongress für Konduktive Erziehung in Göteborg erhalten. Schirmherrin des Kongresses war Königin Silvia von Schweden.
Mit einem starken Team hat sich die SPD für die Stadtratswahl am 2.März 2008 aufgestellt. Die ersten 7 Kandidaten der SPD-Stadtratsliste zeigen mit viel Schwung, wie Engagement in der eigenen Stadt Kommunalpolitik ins allgemeine Interesse rücken kann.
Unter dem Motto "Der Starnberger See und seine Kuriositäten" finden sich zahlreiche Postkarten, Leporelli, Briefe und Radierungen. Die Exponate stammen größtenteils aus dem 18. bis frühen 20.Jahrhundert. Die Starnberger SPD lädt zum Besuch der Ausstellung ein.
Starnberg plant seine Zukunft. Das betrifft auch Sie.
Bezahlbarer Wohnraum für alle
Fit für die Zukunft: Starnberg Stadt für Kinder und Eltern
Attraktiver Wirtschaftsraum Starnberg
Nachhaltiger Umweltschutz für die Stadt am See
Verkehrsinfarkt für Starnberg vermeiden
Aktiv auch im Alter
Diese Aufgaben werden wir angehen im Gespräch mit dem Bürger und auf der Basis solider städtischer Finanzen.
Knapp 40 Anwohner aus dem Gebiet Jahnstraße / Waldspielplatz hatten sich zum SPD Bürgerforum am Dienstag, 9.Oktober 2007 beim Mexikaner "El Castillo" eingefunden.
Tim Weidner, Landratskandidat, und Christiane Falk, Bürgermeisterkandidatin, erläuterten zu Beginn den Stand der Planungen zum Tunnel und die geringen Chancen für die Realisierung einer Umfahrung
Viel Information bot der Waldspaziergang am Samstag, 6.Oktober, zu dem die SPD Gauting und SPD Starnberg eingeladen hatten.
Ausgerüstet mit festem Schuhwerk machten sich fast 40 Besucher auf den Weg durch das Naturwaldreservat "Weiherbuchet", einem "Mini-Nationalpark" im Mühltal.
Als verkehrsentlastende Maßnahme für Starnberg ist der Tunnel mit der Planfeststellung in greifbare Nähe gerückt. Dies bedeutet aber für die Anlieger am Südportal eine erhebliche Belastung. Eine mögliche Tunnelverlängerung könnte aber die Belastung verringern.Bürgermeisterkandidatin Christiane Falk und Landratskandidat Tim Weidner haben sich in Landshut ein ähnliches Projekt angesehen.
Zur Wanderung durch das Naturwaldreservat "Weiherbuchet", einem "Mini-Nationalpark" im Mühltal möchten wir recht herzlich einladen.
Die Führung dieser Wanderung übernimmt Forstbetriebsleiter Wilhelm Seerieder.
In einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Mühldorf am Inn hatten Christiane Falk und Tim Weidner die Gelegenheit die Gründe für die empfohlene Abstufung des Starnberger Autobahnzubringers zur Bundesstraße, zu erläutern.
Der Minister sicherte seine Hilfe zu.
Zusammen mit seiner Familie, seinen Freunden und Weggefährten, insgesamt mehr als 100 Gästen, feierte Holger Knigge am Sonntag im kleinen Saal der Schlossberghalle seinen 70.Geburtstag.
Für seine Verdienste wurde Ihm die höchste Auszeichnung verliehen die die Bundes SPD zu vergeben hat, die Willy Brandt Medaille.
Auf der Festveranstaltung zum 100 jährigen Bestehen des Ortsvereins Wolfratshausen trafen die Bürgermeisterkandidatin für Starnberg, Christiane Falk und der Landratskandidat Tim Weidner mit Bundeskanzler a.D. Gerhard Schroeder zu einem kurzen Gespräch im Festzelt in Wolfratshausen zusammen.
Seit Jahren gibt es immer wieder Bemühungen, den rund fünf Kilometer langen Autobahnabschnitt (A 952), der von der A 95 mitten hinein nach Starnberg führt, zur Bundesstraße abzustufen. Bisher werden alle Wünsche der Stadt nach baulichen Veränderungen mit dem Hinweis auf den Status "Autobahn" gebetsmühlenhaft abgelehnt. Das darf nicht so bleiben und das kann nicht das letzte Wort sein!
Bis zum Jahr 2030 soll die Strom- und Wärmeversorgung in der Stadt Starnberg vollständig mit erneuerbaren Energien erfolgen. Dieses Ziel schlägt die SPD-Fraktion in einem Antrag an den Stadtrat vor. Aus Sicht der SPD wird dabei die Nutzung der Geothermie von herausragender Bedeutung sein.
Wegen statischer Gründe ist die Lüßbachbrücke in Percha zur Zeit einseitig gesperrt. Nach dem Einbau zusätzlicher Fundamente soll die Brücke bis Ende September wieder zweispurig befahrbar sein. Eine grundlegende Sanierung oder Neubau bleibt aber wohl nicht aus. Die SPD Stadtratsfraktion beantragt deshalb Gespräche mit dem Straßenbauamt aufzunehmen um die Brücke sowie die Berger Straße mit ausreichend breiten Fuß und Radwegen auszustatten.
Am 8. September 1977 besiegelten die damaligen Bürgermeister Yvon Bourges und Heribert Thallmair die Partnerschaftsurkunde zwischen Starnberg und Dinard. Ziel ist es seitdem, die freundschaftlichen Verbindungen zwischen Frankreich und Deutschland zu fördern und weiter auszubauen.
Das SPD Bürgerforum lädt zur Ortsteilversammlung nach Percha ein. der geplante Reiterhof im Areal zwischen Altenheim St.Josef und Selchastraße schlägt hohe Wellen. Ein Bebauungsplan soll aufgestellt werden. Im Rahmen einer Ortsbesichtigung möchten wir gerne Ihre Sicht der Dinge erfahren.
Die SPD-Stadtratsfraktion nimmt die bei einer SPD Ortsteilversammlung sowie bei einer Ortsbegehung von den Bürgern geäußerten Vorschläge gerne auf und stellt folgende Anträge zur Verbesserung der Verkehrssituation.
An der Feier der Starnberger Sektion des Alpenvereins zum 100-jährigen Jubiläum des Klettersteigs am Ettaler Mandl hat Stadtrat Tim Weidner als Vertreter der Stadt Starnberg teilgenommen. Seiner Bestimmung konnte der Steig am 25. August 1907 übergeben werden.
Die Neugestaltung des Tutzinger-Hof-Platzes sollte in absehbarer Zeit beginnen. Auf der Rückseite der Häuserzeile zur Hanfelder Straße befinden sich einige Pavillons aus Holz, die offensichtlich häufig leer stehen und keiner sinnvollen Nutzung zugeführt werden können. Sie sorgen für ein trostloses Bild und verstellen bedauerlicherweise den Blick auf die alten Bürgerhäuser am Tutzinger-Hof-Platz.
In die Diskussion über die Einleitung eines Raumordnungsverfahrens für eine Umfahrungslösung für die Stadt Starnberg - anstelle des vom Bund geplanten B2-Tunnels unter dem Schloßberg - hat sich die SPD-Stadtratsfraktion mit einer Pressemitteilung eingeschalten.
Viele Themen waren auf der Tagesordnung. Das Gespräch mit den Wangenern Bürgern ergab viele Anregungen und Aufträge an die SPD. Wir kümmern uns darum. Versprochen! Für Diskussionsstoff sorgte die Straßenunterhaltsmaßnahme zwischen Leutstetten und Wangen. Hier konnte die SPD die Wangener Bürger beruhigen.
Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Kommunalwahl 2008 steht für die Starnberger SPD an: Die Aufstellungskonferenz der Liste zur Stadtratswahl 2008 am Donnerstag, 19.Juli 2008.
Die Aufstellung der Kandidaten findet im Rahmen der Ortsvereinsversammlung statt. Alle Mitglieder des Ortsvereins Starnberg sowie auch Gäste sind herzlich eingeladen.
Die SPD möchte mit Ihnen die Themen erörtern, die derzeit in Wangen von Bedeutung sind. Wir würden gerne erfahren, wo der "Schuh drückt". Der SPD Ortsverein Starnberg lädt alle Bürger herzlich zum Bürgerforum am 17. Juli um 20.00 Uhr nach Wangen in die Mehrzweckhalle, Feuerwehrstüberl, ein.
Gut besucht war die Veranstaltung am 18. Juni 2007 in Hanfeld. Die Umgehungsstraße hat Hanfeld beruhigt und nun gilt es, die Chance für eine harmonische Dorfentwicklung zu nutzen. Das sahen auch die Hanfelder so. Ein Arbeitskreis "Dorfentwicklung" hat sich bereits gegründet und erste Vorstellungen formuliert.
In Abstimmung mit der Stadt Starnberg soll nun die Weiterentwicklung und Realisierung dieser Vorstellungen
vorgenommen werden.
Mehr als 50 interessierte Leutstettener Bürger kamen zum SPD - Bürgerforum.
Der Ortsverein hatte zusammen mit der Stadtrats-Fraktion zu einer Diskussion eingeladen.
Themen waren u.a. die Bauplanungen im Ortszentrum, der Neubau des Feuerwehrhauses und die Straße nach Wangen und Oberdill.
Die Starnberger SPD fordert ein Sportkonzept für Starnberg.
Am Donnerstag, 26.April kam Professor Rütten von der Uni Erlangen in die Schlossberghalle, um das integrierte Sportkonzept vorzustellen. Vorausgegangen war ein Antrag der SPD Starnberg.
Am Mittwoch, 25.April haben die Mitglieder des Ortsvereins Starnberg Christiane Falk einstimmig zur Bürgermeister-Kandidatin gekürt. In ihrer Bewerbungsrede machte sie ihren Standpunkt zu den wichtigen Starnberger Themen klar, gab aber auch einen kleinen Einblick in den persönlichen Werdegang.
Vertreter der Starnberger SPD trafen sich am 6. März in Berlin mit Staatssekretärin Karin Roth vom Verkehrsministerium um über eine Lösung der Starnberger Verkehrsprobleme zu sprechen. Thema war insbesondere die Realisierbarkeit einer Tunnellösung. Zum Abschluss der Besprechung hat die Staatssekretärin zugesagt, sich vor Ort selbst ein Bild zu machen.
"Wer sich mit den üblichen Politiker-Reden langweilen will, der geht zur CSU.
Wer einen richtig interessanten Politischen Aschermittwoch erleben will, der kommt im Landkreis Starnberg zu uns",
so SPD-Kreisvorsitzender Tim Weidner. Und so war es auch in diesem Jahr beim traditionellen Treffen
der Starnberger Sozialdemokraten im Theatersaal der Schlossgaststätte in Leutstetten.
Dazu hat sicherlich der diesjährige Fastenprediger Anselm Bilgri, langjähriger Prior und
Celerar des Benediktinerklosters Andechs beigetragen.
Bei dem gut besuchten Jahresempfang des SPD Kreisverbandes und des SPD-Ortsvereins Starnberg sprach Ulrike Mascher. Ihr Hauptaugenmerk legte sie auf die immer weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich. Ihre Forderungen nach Ganztagsbetreuung für Kinder, Mindestlohn und eine Ausbildung für jeden Schulabgänger wurde mit langanhaltendem Applaus unterstrichen.
Die Auseinandersetzung mit radikalen Muslimen bedroht die Bundesrepublik Deutschland mittlerweile an zwei Fronten: Deutsche Soldaten sind in der afghanischen Hauptstadt Ka-bul und im Norden des Hindukusch stationiert, im Arabischen Meer und vor der libanesi-schen Küste. Damit könnten sie von den afghanischen Taliban und Osama bin Ladens Al-Kaida-Terroristen angegriffen werden.
Viele Jahre haben wir dort unsere Versammlungen abgehalten, haben uns zu den verschiedensten Themen die Köpfe zerbrochen, wir haben viele Referenten dorthin eingeladen und wir haben unsere Stadtratslisten dort aufgestellt und unsere Bürgermeister-Kandidaten dort gekürt.
Das "Centrum" in der Hauptstraße steht seit geraumer Zeit leer. Mieter für eine erfolgreiche Fortsetzung der vorgesehenen Einzelhandelsnutzung sind offensichtlich nicht zu gewinnen. Für die Stadt Starnberg würde sich damit die Gelegenheit bieten, das Angebot zum Erwerb des Gebäudes aufzugreifen und es für die Unterbringung der Volkshochschule zu nutzen.
Der Neubau des Jugendzentrums läßt auf sich warten. Immer wieder gibt es Gründe für Verzögerungen. Die Fraktion der SPD im Stadtrat hat nun folgenden Antrag gestellt.
Starnbergs Straßen sind teilweise in einem maroden Zustand. Die SPD erreichen regelmäßig Anfragen und Beschwerden von Bürgern. Hier finden Sie den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.