Bürgerbeteiligung durch Bürgerhaushalt
Friedrich-Ebert-Stiftung in Starnberg
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten Kommunalpolitiker mit Bürgerinnen und Bürgern in der Starnberger Volkshochschule über das Projekt "Bürgerhaushalt" als neuen Weg der Bürgerbeteiligung. Dabei stellte Thomas Ködelpeter, Leiter der Ökologischen Akademie Linden, Konzepte sowie Praxisbeispiele aus dem In- und Ausland vor. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten bietet sich die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung kommunaler Haushalten an. Bürger können sich im Vorfeld über die Haushaltslage informieren, konkrete Vorschläge machen und Prioritäten mitbestimmen. Ziel soll sein, das Verständnis der Bürgerschaft für wichtige Weichenstellungen ihrer Gemeinde zu verbessern und das Engagement und die Mitverantwortung zu stärken. "Für mich ist es ein bürgeraktivierendes Instrument für einen Dialog über die Frage, wohin es in Zukunft mit unserer Gemeinde eigentlich gehen soll", so Stadt- und Kreisrat Tim Weidner. Es geht um ein besseres Verständnis, was die Einwohner einer Gemeinde wollen, um dann gemeinsam mit Politik und Verwaltung zu guten Lösungen zu kommen. Mehr Akzeptanz durch Transparenz könnte das Motto auch lauten. In Deutschland liegen beispielsweise aus Groß-Umstadt (Hessen), Nürtlingen (Baden-Württemberg) sowie Vlotho (Nordrhein-Westfalen) erprobte und überzeugende Ergebnisse vor. Nähere Informationen sind unter www.buergerhaushalt.org zu finden.
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