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Es ist bedauerlicherweise so, dass in der Frage der Erhaltung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen in Regensburg rund ein Jahrzehnt verschlafen wurde. Der Fokus lag ab Mitte der 90er Jahre zu sehr auf der Schaffung von Eigentumswohnungen. Der Bereich des Mietwohnungsneubaues lag, insbesondere bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Stadtbau GmbH, über ein Jahrzehnt ebenso brach, wie die Funktion der Stadtbau als Sanierungsträger in der Altstadt. Warum der Mietervereinsvorsitzende und Stadtbauaufsichtsrat sich dazu in diesen Jahren nicht massiv geäußert hat bleibt aus sich der Regensburger SPD dessen Geheimnis. Umso wichtiger ist es, dass - unter Federführung der SPD - im jetzigen Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde, dass die Stadtbau GmbH wieder verstärkt im sozialen Mietwohnungsneubau tätig werden soll. Der erste Schritt sei mit dem Stadtbauprojekt an der Plato-Wild-Straße schon gemacht, worüber wir uns sehr freuen, so Norbert Hartl. Als noch bedeutender sieht er allerdings die neue Regelung an, wonach bei neuen Wohngebieten 15 % der entstehenden Wohnungen im geförderten Wohnungsbau für die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen entstehen müssen. Damit kann zum eine eine sinnvolle Durchmischung der Bevölkerung aller Einkommensgruppen erreicht und einer Ghettobildung vorgebeugt werden. Zum anderen kann durch verstärkten Mietwohnungsneubau auch der Nachfragedruck und damit das allgemeine Mietniveau gebremst werden. Kein Verständnis zeigt Norbert Hartl für die grundsätzliche Kritik an Immobilienverkäufen durch die Stadtbau GmbH. Es wurden zu jeder Zeit einzelne Immobilien verkauft – übrigens auch mit Zustimmung des damaligen Stadtbauaufsichtsrats und heutigen Mieterbund-Vorsitzenden -, die nicht in das Portfolio der Stadtbau GmbH gepasst haben oder denen Sanierung für die Stadtbau GmbH wirtschaftlich nicht darstellbar war, weil sich nach der Sanierung eine zu hohe Miete zur Erreichung einer schwarzen Null in der Bilanz ergeben hätte. Auch die Kritik am jetzt geplanten Verkauf der Donaumarktgrundstücke, deren überteuerten Kauf die SPD wegen der Anlehnung des ehem. SPD Mitglieds Kurt Schindler an die CSU-Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtbau GmbH nicht hatten verhindern können ist nicht nachvollziehbar. Angesichts des Grundstückspreises kann dort nämlich niemand im Wohnungsbau eine Miete wirtschaftlich darstellen, die für Bezieher unterer oder auch Mittlerer Einkommen zu verkraften wäre. Auch nicht die Stadtbau. Deshalb ist es sinnvoll, diese Grundstücke abzustoßen und mit den Erträgen an andere Stelle, z.B. Plato-Wild-Straße, preiswerten Wohnraum zu schaffen. Als Fazit hält Norbert Hartl fest, dass die Stadtbau GmbH und die Regensburger Wohnungspolitik jetzt wieder auf dem richtigen Weg eingeschwenkt ist. Er betont: „Es gilt bei Zeiten das richtige zu tun und nicht nach Jahren selbst mitverschuldete Entwicklungen zu beklagen.“ Mit freundlichen Grüßen gez. Norbert Hartl, Fraktionsvorsitzender |
